Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland ein hohes Gut und eine wichtige Säule unserer Demokratie. Es ist Grundvoraussetzung für die Existenz freier Gewerkschaften. Ohne das Demonstrationsrecht wäre der 1. Mai als Feiertag der Arbeit nicht denkbar. Deshalb fiel es den DGB-Gewerkschaften schwer, den diesjährigen 1. Mai nicht mit Demonstrationen auf der Straße, sondern nur online zu feiern. Doch die Corona-Pandemie hat den Gewerkschaften keine andere Wahl gelassen. Denn über dem Demonstrationsrecht steht das Wohl und die Unversehrtheit der Menschen. Mit der Absage der Demonstrationen zum 1. Mai, haben die Gewerkschaften ihren Teil dazu beigetragen, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen.
In einer gemeinsamen Resolution haben die DGB-Gewerkschaften in Bayern die Corona-Demos kritisiert. Nicht nur der Verstoß gegen die Abstandsregelungen, sondern auch das Weltbild, dass einige Demonstranten vertreten, lehnen die Gewerkschaften ab. Verschwörungstheorien, Antisemitismus und der Zweifel an der Wissenschaft werden auf diesen Demonstrationen befeuert. “Das sind Elemente rechtsextremer Ideologien, an die rechte Parteien und Gruppierungen nahtlos anknüpfen können.” Damit wird die Radikalisierung nach rechts weiter vorangetrieben, heißt es in der Resolution. Statt mit Verschwörungstheorien und Ausgrenzung muss die Corona-Pandemie mit Solidarität und Rationalität bekämpft werden.
Hier die Resolution des DGB Bayern im Wortlaut: DGB Bayern Resolution Anti-Corona Demos
